Hygiene und Infektionsschutz

Hygiene und Infektionsschutz werden auch im Schuljahr 2020/2021 am FEG groß geschrieben.


Hygieneplan

Am Friedrich-Ebert-Gymnasium existiert der nachstehende Hygieneplan:

Er berücksichtigt den „Schutzstandard Schule“ der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung.


Aspekte des Schulministeriums

Für die Landesregierung ist es zentrales Anliegen, gerade in den gegenwärtig herausfordernden Zeiten Bildungschancen für unsere Schülerinnen und Schüler weitestgehend zu sichern und zugleich bestmöglichen Infektions- und Gesundheitsschutz für die Kinder und Jugendlichen, die Lehrkräfte und das weitere Personal an unseren Schulen zu gewährleisten.

Deshalb erfordert die Durchführung von Präsenzunterricht weiterhin die Beachtung der strengen Vorgaben zur Hygiene und zum Infektionsschutz, die in den Schulen zur Umsetzung kommen. Ergänzt werden diese Maßnahmen durch eine grundsätzliche Testpflicht mit wöchentlich dreimaligen Tests für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und weiteres Personal an den Schulen geben.

Nachstehend werden die einzelnen Maßnahmen erläutert:


Testpflicht

In seinen SchulMails vom 06. Januar 2022, 09. September 2021, vom 30. Juni 2021 und vom 05. August 2021 i.V.m. der SchulMail vom 08. April 2021 hat das Schulministerium geregelt, dass der Besuch der Schule für alle Schülerinnen und Schüler unabhängig von dem Immunisierungsstatus an die Voraussetzung geknüpft wird, an wöchentlich drei Coronaselbsttests teilgenommen zu haben und ein negatives Testergebnis vorweisen zu können. Die Pflicht zur Durchführung der Selbsttests wird für die betroffenen Schülerinnen und Schüler in der Schule erfüllt. Alternativ ist möglich, die negative Testung durch eine Teststelle nachzuweisen (Bürgertest), die höchstens 48 Stunden zurückliegt. Schülerinnen und Schüler, die der Testpflicht nicht nachkommen, können nicht am Präsenzunterricht teilnehmen.

Im Einzelnen hat das Schulministerium die folgenden Regelungen zur Umsetzung der Schnelltests festgelegt (vgl. SchulMail vom 14. April 2021):

Regelungen zur Testpflicht

An den wöchentlich drei Coronaselbsttests nehmen alle Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und das sonstige an der Schule tätige Personal teil.

  1. Für die Schülerinnen und Schüler werden die Coronaselbsttests ausschließlich in der Schule durchgeführt. Es ist nicht zulässig, sie den Schülerinnen und Schülern nach Hause mitzugeben.
  2. Für die Schülerinnen und Schüler finden die Selbsttests unter der Aufsicht des schulischen Personals statt. Die wöchentlichen Testtermine setzt die Schulleitung fest (vgl. auch SchulMail vom 15. März 2021).
  3. Auch die Teilnahme an der pädagogischen Betreuung setzt die Teilnahme an wöchentlich drei Coronaselbsttests voraus.
  4. Alle Lehrerinnen und Lehrer sowie andere in Schule beschäftigten Personen, die immunisiert sind, führen ab dem 10. Januar 2022 dreimal pro Woche einen Antigen-Selbsttest in eigener Verantwortung (in der Schule oder zu Hause) durch oder haben den Nachweis über einen negativen Bürgertest vorzulegen. Unberührt davon bleibt die im Infektionsschutzgesetz begründete Verpflichtung der nicht immunisierten und in Präsenz tätigen Lehrerinnen, Lehrer und Beschäftigten, an ihren Präsenztagen in der Schule einen Antigen-Selbsttest unter Aufsicht in der Schule vorzunehmen oder den Nachweis über einen negativen Bürgertest vorzulegen (vgl. die SchulMail vom 06. Januar 2022).
  5. Über die Teilnahme sowie im Falle eines positiven Testergebnisses unterrichten sie unverzüglich die Schulleiterin oder den Schulleiter oder eine von ihr oder ihm beauftragte Person.
  6. Wer einen höchstens 48 Stunden alten Negativtest einer anerkannten Teststelle vorlegt, zum Beispiel eines Testzentrums des öffentlichen Gesundheitsdienstes, muss nicht am Selbsttest teilnehmen.
  7. Die Schulleiterin oder der Schulleiter schließt Personen, die nicht getestet sind, vom Schulbetrieb (in Form des Präsenzbetriebes bzw. der pädagogischen Betreuung) aus.
  8. Die Schule weist die Eltern nicht getesteter Schülerinnen und Schüler auf ihre Verantwortung für den regelmäßigen Schulbesuch ihres Kindes (§ 41 Absatz 1 Satz 2 Schulgesetz NRW) und die Gefahren für den Schul- und Bildungserfolg hin. Nicht getestete Schülerinnen und Schüler haben keinen Anspruch auf ein individuelles Angebot des Distanzunterrichts.
  9. Eine Ausnahme von der Testpflicht gilt für die Tage der schulischen Abschlussprüfungen. Auch nicht getestete Schülerinnen und Schüler dürfen wegen der besonderen Bedeutung daran teilnehmen. Diese Prüfungen werden aber räumlich getrennt von den Prüfungen getesteter Schülerinnen und Schüler durchgeführt.
  10. Die Schulleiterin oder der Schulleiter kann zulassen, dass anstatt von Coronaselbsttests für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, die sich nicht selbst testen können, ein solcher Test am Tag des Schulbesuchs oder am Vortag unter elterlicher Aufsicht stattfindet. In diesem Fall müssen die Eltern als Voraussetzung für die Teilnahme ihres Kindes am Unterricht schriftlich versichern, dass das Testergebnis negativ war.
  11. Das Datum der Selbsttests, die getesteten Personen und die Testergebnisse werden von der Schule erfasst und dokumentiert. Sie werden nicht an Dritte übermittelt und nach 14 Tagen vernichtet. Diese ausdrückliche Regelung in der Coronabetreuungsverordnung trägt den Belangen des Datenschutzes Rechnung.
  12. Die Schulleiterinnen und Schulleiter weisen Personen mit positivem Testergebnis auf ihre Rechtspflichten zum Umgang mit einem positiven Coronaselbsttest hin (siehe dazu § 13 Coronatest- und Quarantäneverordnung) und informieren das Gesundheitsamt (siehe dazu Nr. 16). Die betroffene Person muss von der Teilnahme am (Präsenz-)Schulbetrieb bzw. der Notbetreuung ausgeschlossen werden. Sie muss sich in der Folge in einem Testzentrum oder bei der Hausärztin oder dem Hausarzt unverzüglich einem PCR-Test unterziehen und kann erst nach Vorlage eines negativen Ergebnisses wieder am Schulbetrieb teilnehmen.
  13. Die Schule gewährleistet – soweit erforderlich – die Aufsicht über die in der Schule positiv getesteten Schülerinnen und Schüler, bis die Eltern sie dort abholen oder von einer beauftragten Person abholen lassen.
  14. Bei einer positiven Corona-Testung in der Schule muss eine Meldung an das zuständige Gesundheitsamt erfolgen. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat jetzt ausdrücklich klargestellt, dass diese Pflicht aus § 6 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Nr. 7 Infektionsschutzgesetz abzuleiten ist. Im Übrigen sollte in der besonders belastenden Anlaufzeit die Testung der Lehrerinnen und Lehrer nicht durch die Ausstellung von sog. Arbeitgeberbescheinigungen über negative Selbsttestungen belastet werden.

weitergehende Erläuterungen zur Testpflicht

Rechtslage nach der CoronaBetrVO
Die Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO) sieht gegenwärtig für eine schulische Nutzung für alle in Präsenz tätigen Personen (Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, sonstiges an der Schule tätiges Personal) im Regelfall wöchentlich drei Coronaselbsttests vor. Die schulische Nutzung in diesem Sinne umfasst u.a. die Teilnahme am Unterricht, an Leistungsnachweisen in Präsenz und an Prüfungen.
Zugang zur schulischen Nutzung ist nur Personen möglich, die an dem jeweils letzten von der Schule für sie angesetzten Coronaselbsttest mit negativem Er­gebnis teilgenommen haben oder zu diesem Zeitpunkt einen Nachweis über eine negative, höchstens 48 Stunden zurückliegende Testung vorgelegt haben.
Nicht getestete und positiv getestete Personen sind durch den Schulleiter von der schulischen Nutzung auszuschließen (§ 1 Absatz 2a CoronaBetrVO, zur Ausnahme von vollständig geimpfte und genesene Personen vgl. die SchulMail vom 05. August 2021).
Nicht getestete Schülerinnen und Schüler dürfen jedoch an schulischen Abschlussprüfungen und Berufsabschlussprüfungen teilnehmen. Diese werden räumlich getrennt von den Prüfungen getesteter Schülerinnen und Schüler durchgeführt.

Testpflicht und körperliche Unversehrtheit
Der durch Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG geschützte Schutzbereich ist durch die in der CoronaBetrVO vorgesehene Verpflichtung zum Test auf das Coronavirus nicht berührt.
Das Recht auf körperliche Unversehrtheit gewährleistet zum einen die Gesundheit im biologisch-physiologischen Sinne, einschließlich der Integrität der Körpersphäre. Es erfasst aber auch nichtkörperliche Einwirkungen, die das Befinden einer Person in einer Weise verändern, die der Zufügung von Schmerzen entspricht. Die bislang eingesetzten Coronaselbsttests beruhen auf einem Nasenabstrich im vorderen Nasenbereich. Die Tests sind so durchzuführen, dass der Abstrichtupfer ca. 2 bis 4 cm in die Nasenlöcher eingeführt und jeweils 5-mal entlang der Nasenschleimhaut gerollt wird. Mit diesen Tests sind keinerlei Beeinträchtigungen verbunden, die in ihren Wirkungen körperliche Schmerzen hervorrufen. Dies gilt umso mehr, als den betroffenen Personen gerade die Möglichkeit der Selbsttestung eingeräumt ist, so dass die sich nicht einem Test durch Dritte unterziehen müssen.

Teilnahme am Unterricht; Distanzunterricht
Der Ausschluss von der schulischen Nutzung durch die Schulleitung stellt einen Verwaltungsakt dar. Er bewirkt, dass Schülerinnen und Schüler nicht am Prä­senzunterricht teilnehmen dürfen.
Distanzunterricht kann aus Gründen des Infektionsschutzes auch für einzelne Schülerinnen und Schüler oder einen Teil der Schülerinnen und Schüler erteilt werden (§ 3 Absatz 5 Zweite Verordnung zur befristeten Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gemäߧ 52 SchulG – DistanzunterrichtVO). Es handelt sich insoweit um eine Ermessensentscheidung der Schulleitung anhand der Umstände des Einzelfalls und unter Berücksichtigung der personellen Ressourcen in der Schule. Es gibt mithin kein Wahlrecht zwischen Präsenz- und Distanzunterricht.
Ermessensleitende Gesichtspunkte können für die Schulleitung z.B. auch das Alter der Schülerin oder des Schülers sein (Testverweigerung durch die Eltern insbesondere in der Primarstufe und Sekundarstufe 1) oder bereits zugunsten anderer Schülerinnen und Schüler derselben Jahrgangsstufe eingerichteter Distanzunterricht.

Erfüllung der Schulpflicht
Gemäß §§ 41 Absatz 1, 43 Absatz 1 Schulgesetz besteht die Verpflichtung zur regelmäßigen Unterrichtsteilnahme bzw. für die Eltern die Verpflichtung, für eine entsprechende Teilnahme zu sorgen.
Diese Verpflichtung umfasst auch die Teilnahme an Präsenzphasen im Rahmen eines Wechselmodells. Gemäß § 1 Absatz 2a der CoronaBetrVO setzt die schulische Nutzung die Teilnahme an Testungen voraus. Ein Nutzungsausschluss aus Gründen des Infektionsschutzes führt nicht zur Aufhebung der Schulpflicht.
Ob eine Nichtteilnahme am Unterricht aufgrund einer Testverweigerung eine mit Bußgeld zu ahndende Schulpflichtverletzung darstellt, dürfte eher die Ausnahme darstellen, ist aber anhand der Umstände des Einzelfalls zu prüfen.

Unentschuldigte Fehlstunden
Sofern durch die Schule ein Nutzungsausschluss nach der CoronaBetrVO mittels Verwaltungsakt verfügt wurde, besteht für den Zeitraum dieses Ausschlusses ein Rechtsgrund für die Nichtteilnahme am Präsenzunterricht. Aufgrund des bestehenden Rechtsgrundes kann das Fehlen auch nicht als unentschuldigte Fehlzeit gewertet werden, da die Schule den Grund für die Fehlzeit mit dem Nutzungsausschluss selbst gesetzt hat (Entschuldigungswirkung des Hoheitsaktes).

Versäumung von Leistungsnachweisen wegen Testverweigerung
Die Privilegierung für die Erbringung von Leistungsnachweisen durch ungetestete Schülerinnen und Schüler bezieht sich nach der CoronaBetrVO auf ,,schulische Abschlussprüfungen und Berufsabschlussprüfungen“.
Von dem Wortlaut „Abschlussprüfung“ nicht umfasst ist die Erbringung von schriftlichen Leistungen im Rahmen des Bildungsgangs (Klausuren, Klassenarbeiten) sowie sonstiger Leistungen in Präsenz (mündliche Prüfungsformate).
Ob Leistungen aus Gründen, die von der Schülerin oder dem Schüler nicht zu vertreten sind, nicht erbracht werden, ist nach Maßgabe der jeweiligen Ausbildungs- und Prüfungsordnung im Einzelfall zu bestimmen. Dies gilt auch für die daraus entstehenden Folgen. In der Sekundarstufe II besteht die Sondersituation, dass Schülerinnen und Schüler teils bereits volljährig sind oder kurz vor Erreichen der Volljährigkeit stehen. Insgesamt ist bei ihnen eine größere Einsichtsfähigkeit hinsichtlich der Verhaltensfolgen im Vergleich zu Schülerinnen und Schülern der Primar- oder Sekundarstufe I vorauszusetzen.

Sekundarstufe II
Gemäß § 13 Absatz 4 APO-GOSt sind Schülerinnen und Schüler verpflichtet, die geforderten Leistungsnachweise zu erbringen. Verweigert eine Schülerin oder ein Schüler einzelne Leistungen oder sind Leistungen in einem Fach aus von ihr oder von ihm zu vertretenden Gründen nicht beurteilbar, wird die einzelne Leistung oder die Gesamtleistung wie eine ungenügende Leistung bewertet.
Ein Kurs kann nur dann bewertet werden, wenn hinreichende Beurteilungsgrundlagen vorliegen. Hinreichende Beurteilungsgrundlagen liegen nicht vor, wenn die Schülerin oder der Schüler im Beurteilungsbereich „Klausuren“ beide geforderten Leistungsnachweise verweigert hat oder im Beurteilungsbereich „Klausuren“ oder im Beurteilungsbereich „Sonstige Mitarbeit“ aus Gründen, die von der Schülerin oder dem Schüler zu vertreten sind, nicht beurteilbar ist.
Von den Schülerinnen und Schülern der Sekundarstufe II kann erwartet werden, Entscheidungen bis zu einem gewissen Maß eigenverantwortlich selbst zu treffen und ggf. auch in Konflikt mit ihren Eltern zu treten.
Im Falle volljähriger Schülerinnen und Schüler ist das Versäumnis eines Leistungsnachweises wegen Nichtteilnahme an Selbsttests grundsätzlich der Schülerin oder dem Schüler zuzurechnen. Er oder sie hat den Umstand zu vertreten. Bei nicht volljährigen Schülerinnen und Schülern bedarf es einer Differenzierung anhand der Umstände des Einzelfalls. Eine Zurechnung ist dann nicht unproblematisch, wenn die Testverweigerung nach Kenntnisstand der Schule eindeutig nur den Eltern zuzuordnen ist.

Für die Sekundarstufe II gilt somit Folgendes:

  • Die Teilnahme an Klassenarbeiten und Klausuren ist nur mit Testung möglich.
  • Im Falle der Testverweigerung erfolgt unabhängig vom Alter das Angebot eines Nachholtermins unter den gleichen Rahmenbedingungen und unter Verweis auf die möglichen Folgen einer erneuten Versäumnis. Die Schülerin oder der Schüler sowie die Eltern sind auf die Folge der Wertung der Leistung als ungenügend oder die drohende Nichtbewertbarkeit und konkrete nachteilige Folgen für die Schullaufbahn hinzuweisen. Dies gilt auch für den Bereich sonstigen Mitarbeit. Die Schule kommt damit ihrer Pflicht zur Aufklärung und Beratung nach.
  • Die Nichtteilnahme am Nachholtermin wg. erneuter Testverweigerung führt bei volljährigen Schülerinnen und Schülern zur Zurechenbarkeit der Nichterbringung des Leistungsnachweises und somit zu einer ungenügenden Leistung, da von einer Verweigerung auszugehen ist. Bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern bedarf es einer Einzelfallentscheidung, ob das Versäumnis zurechenbar ist. Unabhängig davon kann durch das Versäumnis die Folge der Nichtbewertbarkeit in einem Fach mit den entsprechenden nachteiligen Folgen für die Schullaufbahn eintreten. Insoweit müssen sich auch die minderjährigen Schülerinnen und Schüler die Entscheidungen der Eltern zurechnen lassen.

Externenprüfungen
Personen, die keine öffentliche Schule oder eine Ersatzschule gemäß § 100 Absatz 4 SchulG besuchen, können in einer besonderen Prüfung Abschlüsse nachträglich erwerben (Externenprüfungen). Die mit diesen Prüfungen verbundenen Tätigkeiten gelten als schulische Nutzung (§ 1 Absatz 2 Satz 1 Nr. 5 CoronaBetrVO). Insoweit können die Prüfungen grundsätzlich durchgeführt werden. Dies setzt aber voraus, dass die daran teilnehmenden Personen einen Nachweis über eine negative, höchstens 48 Stunden zurückliegende Testung nach § 1 Absatz 2b Satz 1 Nummer 2 CoronaBetrVO in Verbindung mit § 2 der Corona-Test- und Quarantäneverordnung vorlegen können.
Nicht getestete oder positiv getestete Personen sind durch den Schuleiter von der schulischen Nutzung (hier also der Externenprüfung) auszuschließen.
Externenprüfungen stellen keine schulischen Abschlussprüfungen dar, da sie nicht Schülerinnen und Schüler einer der o. g. Schulen am Ende des jeweiligen Bildungsgangs betreffen, sondern für andere Personen von der zuständigen Schulaufsichtsbehörde organisiert werden. Daher gilt für Externe nicht die Ausnahmeregelung des § 1 Absatz 2d CoronaBetrVO über die Teilnahme nicht getesteter Schülerinnen und Schüler an schulischen Abschlussprüfungen. Es ist jedoch eine Änderung dieser Vorschrift vorgesehen, um nicht getesteten Personen auch das Ablegen einer Externenprüfung zu ermöglichen.

Datenschutzrechtliche Fragen zum Umgang mit Testungen
Die Verarbeitung personenbezogener Gesundheitsdaten ist durch das öffentliche Interesse des Gesundheitsschutzes nach Art. 9 Abs. 2 lit. i) DSGVO legitimiert.
Allein Erfassung und Dokumentation von Testergebnis, Datum und dem Namen der getesteten Personen ermöglichen die Nachvollziehbarkeit und Umsetzung der Regelungen. Nur so ist es möglich, einen Ausbruch festzustellen und positiv getestete Schüler von den Nutzungen auszuschließen. Eine weitergehende Verarbeitung der Daten erfolgt nicht. Diese werden nach 14 Tagen gelöscht und insbesondere nicht an Dritte weitergegeben, womit den Belangen des Datenschutzes vollumfänglich Rechnung getragen wird.


Zur Anwendung kommt ein Test mit dem Namen “CLINITEST® Rapid COVID-19 Antigen Self Test“. Informationen des Herstellers zu dem Test finden sich unter dem nachstehenden Link: [Herstellerinformationen] (s. ergänzend die Hinweise des Schulministeriums).


Maske

Innerhalb von Schulgebäuden sind von allen Personen medizinische Masken (soge-
nannte OP-Masken) zu tragen. Dies gilt nicht für die in § 2 Abs. 1 CoronaBetrVO aufgeführten Ausnahmetatbestände.

Gemeint sind vor allem die Schülerinnen und Schüler, die Lehrkräfte, das sonstige pädagogische Personal und Betreuungskräfte sowie Personal des Schulträgers. Eltern sind als Mitglieder der Schulmitwirkungsgremien erfasst. Außerhalb dieser begründeten Anlässe dürfte es in der Regel keine Notwendigkeit für andere Personen (auch nicht für Eltern) geben, das Schulgelände zu betreten.

Für den Schulbetrieb bedeutet dies:

  • Im Schulgebäude müssen alle Schülerinnen und Schüler eine medizinische Maske tragen.
  • Personen, die eine Verpflichtung zum Tragen einer Maske nicht beachten, werden durch die Schulleitung von der schulischen Nutzung ausgeschlossen.
  • Sofern Schülerinnen und Schüler bis zur Klasse 8 aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, kann ersatzweise eine Alltagsmaske getragen werden.
  • Die Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske oder einer medizinischen Maske gilt nicht in Pausenzeiten zur Aufnahme von Speisen und Getränken, wenn a) der Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet ist oder b) die Aufnahme der Nahrung auf den festen Plätzen im Klassenraum oder innerhalb derselben Bezugsgruppen in anderen Räumen, insbesondere in Schulmensen, erfolgt.
  • Ebenso gilt die Pflicht zum Tragen einer Maske nicht bei der Alleinnutzung eines geschlossenen Raumes durch eine Person.
  • Abweichend von von dem grundsätzlichen Maskengebot kann eine Lehrkraft in Innenbereichen entscheiden, dass das Tragen einer Maske zeitweise oder in bestimmten Unterrichtseinheiten mit den pädagogischen Erfordernissen und den Zielen des Unterrichts nicht vereinbar ist, insbesondere bei Prüfungen oder während des Schulschwimmens in Hallenbädern (vgl. § 2 Abs. 1 Zf. 7 CoronaBetrVO).
  • Von der Pflicht zum Tragen eine medizinische Maske kann die Schulleitung nach Vorlage eines aussagekräftigen ärztlichen Attests generell aus medizinischen Gründen befreien, eine Lehrerin oder ein Lehrer aus pädagogischen Gründen zeitweise oder in bestimmten Unterrichtseinheiten. In diesen Fällen ist in besonderer Weise auf die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern – wenn möglich – zu achten.

Zu der Befreiung aus medizinischen Gründen gibt es eine aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes für das Land Nordrhein-Westfalen. Danach bedarf es für diesen Nachweis grundsätzlich der Vorlage eines aktuellen ärztlichen Attests, das gewissen Mindestanforderungen genügen muss. Aus dem Attest muss sich regelmäßig jedenfalls nachvollziehbar ergeben, welche konkret zu benennenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf Grund der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Schule alsbald zu erwarten sind und woraus diese im Einzelnen resultieren. Soweit relevante Vorerkrankungen vorliegen, sind diese konkret zu bezeichnen. Darüber hinaus muss im Regelfall erkennbar werden, auf welcher Grundlage der attestierende Arzt zu seiner Einschätzung gelangt ist (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 24. September 2020 – 13 B 1368/20).


Rückverfolgbarkeit

Bezogen auf den Unterricht:
Um im Bedarfsfall Infektionsketten nachvollziehen und unterbrechen zu können, sind konstante Gruppenzusammensetzungen erforderlich, soweit nicht zwingende schulorganisatorische Gründe entgegenstehen. Der Unterricht am FEG findet daher grundsätzlich jahrgangsbezogen in Klassen, in Kursen oder festen Lerngruppen stattfinden. Eine Ausnahme bilden der Religions- bzw. PP-Unterricht sowie der Wahlpflichtbereich (Spanisch, Latein, M2M in den Jahrgangsstufen 8 und 9 sowie Kunst und Musik in der Jahrgangsstufe 9), damit der Unterricht gemäß den Vorgaben der Ausbildungs- und Prüfungsordnung organisiert werden kann. Der Unterricht in der gymnasialen Oberstufe findet wie bisher in festen fachbezogenen Kursen statt.

Bezogen auf außerunterrichtliche Arbeitsgemeinschaften, Ensembles und Projekte:
Eine jahrgangsübergreifende Gruppenbildung ist grundsätzlich nicht möglich. Darum werden Arbeitsgemeinschaften, Ensembles und Projekte in der Regel zunächst bis zu den Herbstferien befristet ausgesetzt.

Bezogen auf die Raumnutzung:
In den Räumen für den Unterricht und andere schulische Angebote wird mit Ausnahme von Betreuungsangeboten (der HAB) für alle Klassen, Kurse und Lerngruppen – die sich als feste Stammgruppen (Kohorten) möglichst nicht mit anderen Stammgruppen mischen sollen – eine feste Sitzordnung eingehalten und dokumentiert. Das Lehrerraumprinzip wird bis auf Weiteres ausgesetzt und durch das Stammraumprinzip ersetzt. D.h.:

  • Die Klassen der Sekundarstufe I werden in allen Fächern bis auf Kunst, Musik, Biologie, Chemie, Physik, Informatik und Sport in einem Stammraum unterrichtet.
  • Im differenzierten Unterricht (Religionslehren, Praktische Philosophie, Spanisch, Latein, M2M) sitzen die Schülerinnen und Schüler in den Kursräumen nach Klassen getrennt. (Hinweis: Da inzwischen regelmäßige Corona-Testungen erfolgen, es beim Fremdsprachenunterricht auf Präsenzunterricht in besonderen Maße ankommt und der Wahlpflichtbereich in einigen Schulformen Hauptfachcharakter hat, ist nach Entscheidung der Schule in diesen Fächern nunmehr auch die Bildung von Lerngruppen mit Schülerinnen und Schülern aus unterschiedlichen Klassen möglich. Vgl. die SchulMail vom 26.04.2021.)

Für jede Unterrichtsstunde und vergleichbare Schulveranstaltung wird die Anwesenheit und die Sitzordnung dokumentiert. Die entsprechenden Dokumente werden zur Rückverfolgbarkeit für vier Wochen im Sekretariat des FEG aufbewahrt.


Wegeleitsystem 2.0

Das Wegeleitsystem ist gegenwärtig ausgesetzt. Es kommt wieder zum Tragen, wenn die Inzidenzen steigen.

Im FEG gilt im Schuljahr 2021/2022 ein Wegeleitsystem, das auf fünf Regeln beruht (wobei das Gebäude des FEG vier Stockwerke besitzt: das Erdgeschoss, den ersten, zweiten und dritten Stock):

  • Zeitbegrenzungsregel: Die folgenden Regeln gelten von 7.30 Uhr an bis 15.50 Uhr. Im Falle eines vorgezogenen Unterrichtschlusses gelten die Regeln 15 Minuten über den vorgezogenen Unterrichtsschluss hinaus.
  • Einbahnstraßenregel für Gänge: Im Erdgeschoss und zweiten Stockwerk des Schulgebäudes sind Gänge nur zur Fortbewegung im Uhrzeigersinn benutzbar, im ersten und dritten Stockwerk nur entgegen dem Uhrzeigersinn (Hilfe zur Orientierung: Die „Uhrzeiger“ haben ihren Mittelpunkt in der Pausenhalle; die Gangrichtung wird außerdem über Hinweiszeichen angezeigt). Ausnahmen:
    • Befreit von dem Wegeleitsystem sind Schulangehörige, denen aufgrund gesundheitlicher Gründe die weiten Wege nicht zumutbar sind, sowie die Hausmeister und Sekretärinnen.
    • (neu:) Ferner sind für die Dauer des Transports von schweren Gegenständen (z.B. iPad-Koffern oder Kunstmaterialien, die in einem Wagen von einem Raum zu einem anderen gebracht werden) diejenigen vom Wegeleitsystem befreit, die diese Gegenstände transportieren.
    • Die Flure vor den Räumen A001 (CDI), A002, A003 und A004 (Computerraum) sowie A115, A116, A117 und A118 dürfen in zwei Richtungen benutzt werden.
    • Vor dem Raum A204 existiert ein „Extraausgang“.
    • Der Verwaltungsflur vor den Räumen A132 bis 146 einschließlich der Toilette neben A111 darf in beide Richtungen benutzt werden.
  • Rechtsgehregel für Treppen: Treppen dürfen in beide Richtungen benutzt werden, allerdings darf nur rechts gegangen werden (wie im Straßenverkehr, sodass die Personen aus der Gegenrichtung links vorbei gehen).
  • Außer-Haus-Regel: Wege, die auch über den Schulhof zurückgelegt werden können, sollten über den Schulhof zurückgelegt werden.
  • Kurze-Wege-Regel: Es sollte – bei unbedingter Beachtung der Einbahnstraßenregel und der Außer-Haus-Regel – immer der kürzeste Weg zu einem Ziel gewählt werden.
  • Abstandsregel: Beim Zurücklegen von Wegen wird durchgängig auf die Einhaltung von Abständen geachtet.

Wichtig: Bei Feueralarm oder ähnlichen Notfällen gilt das Wegeleitsystem nicht.


Durchlüftung

Das Umweltbundesamt (UBA) hat für die Kultusministerkonferenz (KMK) eine Handreichung zum richtigen Lüften in Schulen erarbeitet. Darin geben die Expertinnen und Experten für Innenraumlufthygiene des UBA Empfehlungen, wie sich mit richtigem Lüften in Schulen das Risiko reduzieren lässt, sich mit dem neuartigen Coronavirus zu infizieren.

Die Empfehlungen können im Einzelnen in dem Dokument nachgelesen werden, das über den folgenden Link einsehbar ist:

Einen Überblick über das richtige Stoß- und Querlüften lässt sich auch der nachstehenden Übersicht des BUA entnehmen:

Zu diesen Maßgaben passen auch die Vorgaben, die das Schulministerium in seiner SchulMail vom 08.10.2020 mitgeteilt hat:

“Das Lüften der Schulräume hat nachweislich großen Einfluss auf die Verminderung der Viruslast und trägt zur maßgeblichen Reduzierung des indirekten Infektionsrisikos bei. Eine wirksame und regelmäßige Durchlüftung der Räume muss daher sichergestellt sein. Als Richtwert kann gelten: alle 20 Minuten und nach jeder Unterrichtsstunde für mindestens 5 Minuten. Kann eine wirksame Belüftung nicht gewährleistet werden, kommen solche Räume für den regelmäßigen Aufenthalt einer Mehrzahl von Personen nicht in Betracht.”

Diese Lüftungsregeln werden am FEG konsequent umgesetzt.


Persönliches Verhalten

Neben Beachten der Husten- und Nies-Etikette, der Händehygiene und der Abstandsregeln werden keine Bedarfsgegenstände wie Gläser, Flaschen zum Trinken, Löffel etc. gemeinsam genutzt.


Händewasch- und Händedesinfektionsmöglichkeiten

Für ausreichende Hände-Waschmöglichkeiten wird am FEG gesorgt. Die Ausstattung der Sanitäranlagen mit entsprechender Sanitärausstattung wie Seifenspender, Papierhandtuchspender und Abfallabwurf wird sichergestellt. Der Zugang zur Händedesinfektion wird an gut erreichbaren Plätzen im Gebäude wie z.B. auf Fluren ermöglicht. Auf das Händeschütteln wird verzichtet. Die Hände sollten regelmäßig und gründlich mit Wasser und Seife über 20-30 Sekunden gewaschen werden.


Benutzung des ÖPNV

Über den Hygieneplan hinaus werden die Schülerinnen und Schüler gebeten, die Hinweise und Verhaltensregeln zu beachten, die in der nachstehenden Übersicht aufgeführt sind und die ergänzenden Erklärvideo veranschaulicht werden: 


Rahmenhygieneplan

Die Ausführungen in dem Hygieneplan orientieren sich an dem Rahmen-Hygieneplan für Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche des Landeszentrums Gesundheit NRW, der über den nachstehenden Link eingesehen werden kann:


Schutz von vorerkrankten Schülerinnen und Schülern

Grundsätzlich sind Schülerinnen und Schüler verpflichtet, am Präsenzunterricht teilzunehmen. Es gelten die allgemeinen Bestimmungen zur Schul- und Teilnahmepflicht.

Für Schülerinnen und Schüler mit relevanten Vorerkrankungen finden die Bestimmungen über Erkrankungen (§ 43 Absatz 2 SchulG) mit folgender Maßgabe Anwendung: Die Eltern entscheiden, ob für ihr Kind eine gesundheitliche Gefährdung durch den Schulbesuch entstehen könnte. Die Rücksprache mit einer Ärztin oder einem Arzt wird empfohlen. In diesem Fall benachrichtigen die Eltern unverzüglich die Schule und teilen dies schriftlich mit. Entsprechende Pflichten gelten für volljährige Schülerinnen und Schüler.

Die Eltern bzw. die betroffenen volljährigen Schülerinnen und Schüler müssen darlegen, dass für die Schülerin oder den Schüler wegen einer Vorerkrankung eine erhöhte Wahrscheinlichkeit für einen schweren Krankheitsverlauf im Falle einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Bei begründeten Zweifeln kann die Schule ein ärztliches Attest verlangen und in besonderen Fällen ein amtsärztliches Gutachten einholen. Besucht die Schülerin oder der Schüler die Schule voraussichtlich oder tatsächlich länger als sechs Wochen nicht, soll die Schule ein ärztliches Attest verlangen und in besonderen Fällen ein amtsärztliches Gutachten einholen. Für die Schülerin oder den Schüler entfällt lediglich die Verpflichtung zur Teilnahme am Präsenzunterricht. Sie oder er ist weiterhin dazu verpflichtet, daran mitzuarbeiten, dass die Aufgabe der Schule erfüllt und das Bildungsziel erreicht werden kann. Hierzu gehört auch der Distanzunterricht. Die Verpflichtung zur Teilnahme an Prüfungen bleibt bestehen.


Schutz vorerkrankter Angehöriger, die mit Schülerinnen und Schülern in häuslicher Gemeinschaft leben

Sofern eine Schülerin oder ein Schüler mit einem Angehörigen – insbesondere Eltern, Großeltern oder Geschwister – in häuslicher Gemeinschaft lebt und bei diesem Angehörigen eine relevante Erkrankung, bei der eine Infektion mit SARS-Cov-2 ein besonders hohes gesundheitliches Risiko darstellt, besteht, sind vorrangig Maßnahmen der Infektionsprävention innerhalb der häuslichen Gemeinschaft zum Schutz dieser Angehörigen zu treffen.

Die Nichtteilnahme von Schülerinnen und Schülern am Präsenzunterricht kann zum Schutz ihrer Angehörigen nur in eng begrenzten besonderen Ausnahmefällen und nur vorübergehend in Betracht kommen. Dies setzt voraus, dass ein ärztliches Attest des betreffenden Angehörigen vorgelegt wird, aus dem sich die Corona-relevante Vorerkrankung, die konkret zu erwartenden Beeinträchtigungen und die Grundlage der attestierten ärztlichen Einschätzung ergeben (vgl. den oben angegebenen Beschluss des OVG NRW vom 24. September 2020).

Eine Entbindung von der Teilnahme am Präsenzunterricht kommt vor allem dann in Betracht, wenn sich die oder der Angehörige aufgrund des individuellen Verlaufs ihrer oder seiner Vorerkrankung vorübergehend in einem Zustand erhöhter Vulnerabilität befindet. Die Verpflichtung der Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Distanzunterricht und zur Teilnahme an Prüfungen bleibt bestehen.

Diese Grundsätze gelten ebenso bei Anträgen auf Entbindung von der Teilnahme am Präsenzunterricht.


Rückkehr von Schülerinnen und Schülern aus Risikogebieten/Schulpflicht

Durch die neu gefasste Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) des Bundes gilt eine Nachweispflicht bezüglich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus (Impf-, Test-, Genesenen-Nachweis). Bei der Einreise nach Deutschland sind zudem je nach Ausreisegebiet spezielle Anmelde- und Quarantänepflichten zu beachten. Diese lassen sich auf der Webseite des Bundesministeriums für Gesundheit einsehen: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaeinreisev.html.

Die Kontrolle, ob die Einreisebestimmungen durch die Schülerinnen und Schüler eingehalten wurden, obliegt nicht den Schulen und Schulaufsichtsbehörden. Dies verhält sich anders, wenn die Reiserückkehr aus dem Ausland im Rahmen einer Schulfahrt erfolgt; in diesen Fällen hat die Schule in geeigneter Weise auf die Einhaltung der Bestimmungen der Coronavirus-Einreiseverordnung hinzuwirken.

Die Testpflicht nach der Einreise aus dem Ausland besteht neben der Schultestung und entfällt durch diese nicht.


Umfassende Testungen im Corona-Fall

Sollten bei Testungen oder auf anderem Wege Infektionsfälle mit dem Corona-Virus festgestellt werden, wird das zuständige Gesundheitsamt von der Schulleitung informiert und entscheidet über weitere Maßnahmen. Beispielsweise kommt eine Testung von Kontaktpersonen in Betracht, um lokale Cluster und Infektionsketten zu identifizieren und möglichst frühzeitig zu unterbrechen. Je nach Infektionsgeschehen und regionaler Gegebenheit werden Schulen aber auch umfassend oder gar vollständig getestet und wenn nötig auch kurzfristig vorübergehend geschlossen, um das Infektionsgeschehen gesichert abklären und eindämmen zu können.


Vorgehen bei auftretenden Corona-Fällen

Schülerinnen und Schüler, die im Schulalltag COVID-19-Symptome (wie insbesondere Fieber, trockener Husten, Verlust des Geschmacks-/Geruchssinn) aufweisen, sind ansteckungsverdächtig. Sie werden daher zum Schutz der Anwesenden gemäß § 54 Absatz 3 SchulG – bei Minderjährigen nach Rücksprache mit den Eltern – unmittelbar und unverzüglich von der Schulleitung nach Hause geschickt oder von den Eltern abgeholt. Bis zum Verlassen der Schule werden sie getrennt untergebracht und angemessen beaufsichtigt. Die Schulleitung nimmt mit dem Gesundheitsamt Kontakt auf. Dieses entscheidet über das weitere Vorgehen.

Auch Schnupfen kann nach Aussage des Robert-Koch-Instituts zu den Symptomen einer COVID-19-Infektion gehören. Angesichts der Häufigkeit eines einfachen Schnupfens empfiehlt das FEG den Eltern unter Bezugnahme auf § 43 Absatz 2 Satz 1 SchulG, dass eine Schülerin oder ein Schüler mit dieser Symptomatik ohne weitere Krankheitsanzeichen oder Beeinträchtigung ihres Wohlbefindens zunächst für 24 Stunden zu Hause beobachtet werden soll. Wenn keine weiteren Symptome auftreten, nimmt die Schülerin oder der Schüler wieder am Unterricht teil. Kommen jedoch weitere Symptome wie Husten, Fieber etc. hinzu, ist eine diagnostische Abklärung zu veranlassen.

Die Anwesenheit in der Schule, also die Teilnahme am Präsenzunterricht und sonstigen Schulveranstaltungen, ist für die Dauer einer Quarantäne ausgeschlossen; dabei ist von 14 Tagen auszugehen. Die zu einer Quarantäne verpflichteten Schülerinnen und Schüler erhalten nach Möglichkeit Distanzunterricht. Sie sind auch weiterhin verpflichtet, sich auf diesen Unterricht vorzubereiten, sich aktiv daran zu beteiligen, die erforderlichen Arbeiten anzufertigen und die Hausaufgaben zu erledigen.